Wie schütze ich Software durch Patente?

Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen Rechtsprechung. Die Autorinnen zeigen Fallstricke auf, die es bei der Formulierung von Patentanmeldungen gibt und arbeiten die Unterschiede zu anderen Gebieten der Technik heraus.

Für Verfahren vor dem DPMA, dem EPA, dem BPatG oder den Verletzungsgerichten liefert das Handbuch Argumentationshilfen für Ihre Schriftsätze. Der Informatiker erfährt, welche Bereiche der Informatik von der Rechtsprechung abgedeckt sind. Das Spannungsfeld "Urheberrechtsschutz – Patentschutz" wird ebenso behandelt wie auch Strategien aufgezeigt, die im Vorfeld bei (Nach-)Anmeldungen im Ausland, z. B. in USA, Japan oder China beachtet werden müssen.

Das Werk richtet sich an Mitarbeiter in Patentabteilungen in der Industrie, an Patentanwälte, sowie an Erfinder, mittelständische Betriebe und an Verbände und Gremien.

Die Autorinnen sind ausgewiesene Spezialistinnen: Dr. Claudia Schwarz ist als Informatikerin und Patentanwältin seit vielen Jahren mit der Bearbeitung von Software-Patenten und diesbezüglichen Rechtsstreitigkeiten betraut, Sabine Kruspig war im EPA eine Direktorin im Bereich Computer mit langjähriger Erfahrung als Patentprüferin in den Kerngebieten der Computertechnik. Sie ist deutsche Patentanwältin.

Aus den Besprechungen: "Das Werk erläutert profund die sich dynamisch entwickelnde Rechtsprechung und die unterschiedliche Praxis verschiedener Erteilungsbehörden. Es versteht sich selbst als technischer Kommentar für computerimplementierte Erfindungen, ist jedoch deutlich mehr. Es führt kenntnisreich in die historische Entwicklung der Computertechnik ein und erläutert die Grundbegriffe und -Prinzipien der Informatik im unmittelbaren Zusammenhang mit der aktuell geltenden Praxis im Patentrecht" (Dipl.-Phys., Prof. Dr. rer. nat. Alexander J. Wurzer , Mitteilungen 2/2018, S. 99 f.)