Vorwort zur 4. Auflage 25

Abkürzungsverzeichnis 27

Abbildungsverzeichnis 35

Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 37

1 Einführung 39

I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39

II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 40

III. Konjunktur und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 41

IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41

2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42

I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht 42

1. Patentrecht 42

2. Gebrauchsmusterrecht 43

II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 44

III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 45

IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 46

1. Halbleiterschutzrecht 46

2. Sortenschutzrecht 47

V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Lauterkeitsrecht (Wettbewerbsrecht i.e.S.) 47

VI.Der Schutz vertraulicher Informationen: Geschäftsgeheimnisse 47

VII.Der Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 48

1. Gesetzliche Grundlage und Werkbegriff 48

2. Urheberrecht im Informationszeitalter 49

3 Geschichte des geistigen Eigentums 50

I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 51

II. Antike und Mittelalter 51

III. Privilegienwesen 52

IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 53 V. Die Entwicklung im 19.Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 54

4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55

I. Ausgangspunkt 55

II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigen

Eigentums 56

1. Persönlicher Anwendungsbereich 56

2. Räumlicher Anwendungsbereich 56

III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 57

1. Pariser Verbandübereinkunft (PVÜ) 57

2. Sonderabkommen zur PVÜ 59

3. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) 61

4. WIPO-Konvention 62

5. TRIPS-Übereinkommen 63

IV. Recht der Europäischen Union 64

1. Rechtssetzungskompetenz der EU im Bereich des geistigen Eigentums 64

2. Formen des Rechts der Europäischen Union 65

3. Harmonisierung im Bereich des geistigen Eigentums 65

4. Einheitliche Gemeinschaftsschutzrechte 66

5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71

I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 71

II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 72

1. Entdeckungen 72

2. Die Begründung der mangelnden Patentierbarkeit 73

3. Entdeckung als Grundlage eines Patents 73

4. Wissenschaftliche Theorien und Methoden 73

III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 74

1. Technische Problemlösungen 74

2. Nicht-technische Problemlösungen 75

IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 77

V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 78

VI. Ergebnisse geistigen Schaffens und normativ-rechtliche Ausgestaltung 79

1. Materielle Schutzvoraussetzungen 79

2. Formelle Schutzvoraussetzungen 82

3. Schutzwirkungen 83

6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84

I. Verfassungsrechtliche Bezüge 85

II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 85

1. Zuordnung zum Privatrecht 85

2. Nebengebiete des bürgerlichen Rechts 86

3. Kennzeichenschutz außerhalb des Markengesetzes 87

4. Bezüge zum Arbeitsrecht 87

III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 87

IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 88

7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88

I. Allgemeine Bedeutung 88

II. Gewerblicher Rechtsschutz 89

1. Technische Schutzrechte 89

2. Designrecht 90

3. Markenrecht 90

III. Urheberrecht 91

1. Die traditionelle Bedeutung des Urheberrechts 91

2. Der Bedeutungszuwachs des Urheberrechts 92

Zweiter Abschnitt: Der Schutz